Wie geht es nun weiter mit der Urheberrechtsrevision?

Die Vernehmlassungsfrist für den Entwurf des neuen Urheberrechtsgesetzes ist am 31. März 2016 abgelaufen. Nun heisst es abwarten! Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) wird die aussergewöhnlich grosse Menge an Vernehmlassungsantworten zusammenstellen, auswerten und die Ergebnisse in einem Bericht zuhanden des Bundesrates festhalten. Nach Genehmigung dieses Berichts durch den Bundesrat wird dieser zusammen mit den eingegangenen Stellungnahmen veröffentlicht. Der Zeitpunkt dieser Veröffentlichung ist noch unklar, aber aufgrund der grossen Menge, der Komplexität der Fragestellungen und der wohl stark divergierenden Stellungnahmen kann dies gut erst nach der Sommerpause sein.

Als nächsten Schritt wird dann der Bundesrat entscheiden, ob das IGE auf Grundlage der Stellungnahmen einen definitiven Entwurf des Urheberrechtsgesetzes ausarbeiten und die entsprechende Botschaft zuhanden der eidgenössischen Räte verfassen soll. Gut möglich ist aber auch, dass der Bundesrat entscheidet, den Vorentwurf in wichtigen Punkten nochmals überarbeiten zu lassen, da dieser in zahlreichen Punkten von verschiedener Seite harsch kritisiert wird. In diesem Falle würden der definitive Entwurf und die Botschaft erst nach nochmaliger Ämterkonsultation in die Räte kommen.

An dieser Stelle werden wir über das weitere Vorgehen berichten und veröffentlichte Dokumente des IGE zur Verfügung stellen.

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